Zweckentfremdung von Wohnraum in Wiesbaden

Wiesbaden, 03.09.2019

Anfrage des Stadtverordneten Veit Wilhelmy (LKR & ULW Rathausfraktion) nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause

Wiesbaden hat einen Mangel an Wohnraum.

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Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) City-Bahn

Anfrage der Fraktion LKR&ULW nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ( Foto: Thorben Wengert/pixelio)

Die von der CityBahn veröffentlichte NKU, basierend auf der Streckenführung durch die Kasteler Straße und über den Bahnhof Wiesbaden Ost, geht von einem NKU-Quotienten von 1,5 aus.

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Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahnnetz prüfen

Wiesbaden, 27.03.2019

Antrag der Fraktion LKR&ULW

In vielen deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreich Zwei-System-Stadtbahnsysteme eingeführt. Vorreiter dieser Tram-Train-Systeme war Karlsruhe (ab 1958), später folgten Saarbrücken (1997), Zwickau (1999), Heilbronn (2001), Kassel (2007) und Chemnitz (2016).

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Antwort auf Antrag „Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern“

Beschluss Nr. 0494 der Stadtverordnetenversammlung vom 8. 11.2018

Antrag

Der Magistrat wird gebeten:

  1. Zu berichten, wie häufig die Förderung der ESWE Versorgungs AG beim Kauf von E­-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bisher in Anspruch genommen wurde
  2. Zu prüfen, ob die ESWE Versorgungs AG die bisherige Förderung von 50 € beim Kauf von E-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug erhöhen kann, wobei insbesondere die Vergabe von Gutschriften für Energielieferungen (,,Tankgutscheine“) mit zu prüfen ist
  3. Zu prüfen, wie auch Käufer von E-Rollern oder einem ähnlichen Fahrzeug bezuschusst werden können, die nicht Kunde der ESWE Versorgungs AG sind, die von einem Anbie­ter versorgt werden, welcher gleichermaßen auf Atom- und Kohleenergie verzichtet
  4. In Kooperation mit der ESWE Versorgungs AG zu prüfen, wie ein Pilotprojekt „Elektrorol­ler-Sharing-System“ für Wiesbaden aussehen könnte und welchen Umfang es haben müsste
  5. Zu prüfen, ob und wenn ja welche Fördermittel vom Land Hessen und dem Bund zur Förderung und dem Ausbau leichter E-Mobilität beantragt werden könnte

Antwort:

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,
der Vorstand der ESWE Versorgungs AG hat mir die folgende Stellungnahme zu Ihrem An­ trag übermittelt:

Zu 1:
Die ESWE Versorgungs AG hat bislang 80 Pedelecs sowie zwei E-Roller gefördert.

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Wilhelmstraße 1

Wiesbaden, 30.01.2019

Anfrage der Fraktion LKR&ULW nach §45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel – Im Hause

Im Zuge des mit der OFB geschlossenen
Vergleichs zu Anfang des Jahres 2016 verblieben die beiden Flurstücke 13/2 und
13/3 (Grundstück „Wohnen“ mit einer Größe von 9.913 m²) der Flur 120 bei der
OFB.

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Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger muss offengelegt werden

Frage innerhalb der Fragestunde der Fraktion LKR&ULW nach §48 Geschäftsordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlungam 13.12.2018

In der Wiesbadener Öffentlichkeit werden derzeit unter anderem Fragen der Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung städtischer Funktionsträger diskutiert.

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Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern

Antrag der Stadtverordnetenfraktion LKR & ULW für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden am 21. Juni 2018 (Wiedervorlage 08.11.2018)

Die Luft in Wiesbaden ist schlecht.

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